Der Standardleitweg

Verbrannte Erde hinterlässt die Abstimmung gestern über die Kinderpornosperren in mir.
Die seelisch vergreisten Menschen die wir Politiker nennen haben das in “ZugangserschwerungsGesetz” schönfärberisch umbenannte Zensurgesetz heute verabschiedet — sofern sie überhaupt anwesend waren.

• Heise: Bundestag verabschiedet Gesetz für Web-Sperren
• Abstimmungsverhalten der Abgeordneten bei Abgeordnetenwatch

Wieder einmal muss das Verfassungsgericht unseren Politikern, übrigens nicht selten selbst Juristen, die Demokratie und die ihre Gesetze erklären.

Lichtblick waren die Herren Wunderlich und Stadler. Mal sehen ob man die Reden schriftlich bekommt. Die soll es “irgendwo auf bundestag.de“ geben. Ich werde berichten.

Interessant ist vor allem wer alles nicht abgestimmt hat: Unsere Bundeskanzlerin Merkel, Innenminister Schäuble, Justizministerin Zypris und Ursula “Zensursula” von der Leyen haben gar nicht teilgenommen. Schlechtes Gewissen? Oder eine wenigstens graue Weste bewahren wenn falls der Wind noch dreht oder es einen Rüffel vom Bundesverfassungsgericht gibt?
Dass Zensursula fehlte wurde von Frau Krogmann übrigens damit entschuldigt dass sie als Familienministerin ja auch gar nicht zuständig sei. Ach!