Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr

Heise zitiert Bundesjustizministerin Brigitte Zypries:

Eine Strafbarkeit liege schon in dem Moment vor, wenn nicht nachgewiesen werden könne, dass es sich um ein Versehen oder eine automatische Weiterleitung gehandelt habe.

Es gab Zeiten, da galt in Deutschland die Unschuldsvermutung.
Da musste nicht die Unschuld sondern die Schuld bewiesen werden.

Aber damals gab es in Deutschland auch noch keine Zensur.
Das war übrigens bis heute Morgen der Fall. :'(

Kategorien: Gesellschaft | 0 Kommentare
Abstimmungszeitraum abgelaufen.
Derzeitige Beurteilung: 2.67 von 5, 3 Stimme(n) 1397 Klicks
Tags für diesen Artikel: , , , ,
Tweet This!Tweet This!
Bookmark Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr  at del.icio.us Facebook Google Bookmarks FriendFeed Digg Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr Bloglines Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr Bookmark Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr  at reddit.com Bookmark Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr  at blogmarks wong it! Bookmark using any bookmark manager! Stumble It! Print this article!

Trackbacks

bauhausmensch am : bauhausmensch via Twitter

"bauhausmensch via Twitter" vollständig lesen
Lesetipp: Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr: Heise zitiert Bundesjustizministerin Brigitte Zypries:.. http://tinyurl.com/dk9×8h

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Wenn Du Deinen Twitter Namen eingibst wird Deine Timeline in Deinem Kommentar verlinkt.
Bewirb einen Deiner letzten Artikel
Dieses Blog erlaubt Dir mit Deinem Kommentar einen Deiner letzten Artikel zu bewerben. Bitte gib Deine Blog URL als Homepage ein, dann wird eine Auswahl erscheinen, in der Du einen Artikel auswählen kannst.
Twitter, Identica, Pavatar, Gravatar, Wavatars, Monster ID Autoren-Bilder werden unterstützt.
:'( :-) :-| :-O :-( 8-) :-D :-P ;-) 
Textile-Formatierung erlaubt
Umschließende Sterne heben ein Wort hervor (*wort*), per _wort_ kann ein Wort unterstrichen werden.